Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Allgemeines Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind für alle geschäftlichen Beziehungen, zwischen uns und unseren Kunden rechtsverbindlich. Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir Ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich wiedersprechen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferung und Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische oder mündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Angebote (einschließlich Preise, Maße, Gewichte usw.) Unsere Angebote sind stets freibleibend. Alle Angaben wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen, Zeichnungen, Preislisten und sonstige Drucksachen sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt, aber für uns insoweit unverbindlich. Dies gilt auch für Angaben unserer Lieferanten. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentumsrecht vor. Dritten dürfen sie nicht zugänglich gemacht werden. Die Preise gelten unverpackt ab Lager. Die jeweils geltende, gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet.

III. Vertragsumfang Für den Vertrags- und Lieferumfang ist - in Ermangelung anderweitiger Vereinbarungen - die in Textform erteilte Auftragsbestätigung der TM System GmbH & Co. KG maßgebend.

IV. Gefahrübergang und Lieferungen 1. Mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer oder Abholer oder beim Transport mit unseren Beförderungsmitteln, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers, bzw. des Herstellerwerks, geht die Gefahr auf den Kunden über.

2. Die Versandart liegt in unserem Ermessen, wenn keine besondere Versandart ausdrücklich vereinbart ist. Der Versand erfolgt auch bei frachtfreier Lieferung auf Rechnung des Bestellers.

3. Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen im gewünschten Umfang und auf Kosten des Bestellers.

4. Verpackung wird mit unserem Selbstkostenwert berechnet und nicht zurückgenommen.

5. Angegebene Lieferzeiten- und Liefertermine sind stets unverbindlich und annähernd, sie beginnen mit der Auftragsbestätigung und verstehen sich ab Lieferort.

6. Schadensersatzansprüche wegen Überschreitung der angegebenen oder der vereinbarten Liefertermine sind ausgeschlossen.

7. Der Besteller kann wegen Überschreitung der Lieferzeit nur dann zurücktreten, wenn die Überschreitung 4 Wochen übersteigt und er dann noch schriftlich eine Nachfrist von 4 Wochen gesetzt hat.

8. Ereignisse hoher Gewalt, wie Kriegs- oder Ausnahmezustand, behördliche Verfügungen, Unruhen, Verkehrsstörungen oder Wagenmangel, Aufstände oder Aussperrungen, Betriebsstörungen oder Materialmangel bei uns oder unseren Zulieferern, sowie sonstige Umstände, die wir nicht zu vertreten haben und die die Lieferung unmöglich machen oder erschweren, berechtigen uns, unter Ausschluss aller Ansprüche des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten oder nach unserer Wahl die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

9. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die unser Kunde zu vertreten hat, so werden ihm nach 14 Tagen, vom Tage der Bekanntgabe der Versandbereitschaft an gerechnet, die bei Dritten entstandenen Lagerkosten und bei Lagerung in unserem Hause 1/12 von Hundert des Rechnungsbetrages je Monat berechnet.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Die TM System GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an dem Verkaufsgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die TM System GmbH & Co. KG berechtigt, in jedem Fall den Verkaufsgegenstand zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dieser ist ausdrücklich erklärt. Die TM System GmbH & Co. KG ist nach Rücknahme des Verkaufsgegenstands zu dessen Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, den Verkaufsgegenstand bis zur Begleichung sämtlicher Verbindlichkeiten pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diesen auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser-, Bruch- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, so ist die TM System GmbH & Co. KG berechtigt, den Kaufgegenstand auf Kosten des Kunden ausreichend zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde die TM System GmbH & Co. KG unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit sie Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der TM System GmbH & Co. KG die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.

4. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt der TM System GmbH & Co. KG jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungs-Endbetrages (einschließlich der Umsatzsteuer) der Forderung der TM System GmbH & Co. KG ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der TM System GmbH & Co. KG, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die TM System GmbH & Co. KG verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, so kann die TM System GmbH & Co. KG verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

5. Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für die TM System GmbH & Co. KG vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht der TM System GmbH & Co. KG gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die TM System GmbH & Co. KG das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Rechnungs-Endbetrag, einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.

6. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht der TM System GmbH & Co. KG gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt die TM System GmbH & Co. KG das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Rechnungs-Endbetrag, einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde der TM System GmbH & Co. KG anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für die TM System GmbH & Co. KG.

7. Eine Sicherungsübereignung oder eine Verpfändung des Kaufgegenstandes ist nur zulässig, soweit dies im Rahmen der Finanzierung des Kaufpreises erfolgt und die TM System GmbH & Co. KG in dem Darlehensvertrag unwiderruflich und ohne Bedingung mit einem eigenen Forderungsrecht als Zahlungsempfänger der Darlehnssumme bestimmt ist.

8. Die TM System GmbH & Co. KG verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert ihrer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen nicht nur vorübergehend um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei der TM System GmbH & Co. KG.

VI. Zahlungen 1. Wenn nicht anders vereinbart, gilt grundsätzlich die Zahl Art per Vorkasse.

2. Annahme von Schecks behalten wir uns ausdrücklich vor. Sie werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Diskontspesen, Steuern und Einzugsgebühren und dergleichen trägt der Besteller und sind sofort in bar fällig.

3. Wir sind unter Vorbehalt weiterer Ansprüche berechtigt, die bei Großbanken üblich Debetzinsen und Kosten zu berechnen, wenn die Zahlung nicht eine Woche nach Rechnungsdatum bei uns eingegangen ist. Das gleiche Recht steht uns bei Überschreitung eines bestimmten Zahlungszieles zu.

4. Zahlungsverzug berechtigt uns, alle Lieferungen zurückzuhalten.

5. Gegenüber unseren Ansprüchen ist Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht unter keinem Gesichtspunkt zulässig. Insbesondere berechtigen Mängelrügen, Reklamationen oder Rücksendungen den Besteller nicht, Zahlungen zurückzuhalten.

6. Wird uns nach Vertragsabschluss bekannt, dass die Vermögensverhältnisse des Bestellers so schlecht sind, dass die Erfüllung unserer Ansprüche unseres Erachtens gefährdet ist, sind wir berechtigt, sofortige Zahlung unserer Forderungen per Scheck zu verlangen, sofern der Besteller nicht ausreichende Sicherheiten stellt. Wir können ferner die Herausgabe bereits gelieferter Ware verlangen. Für noch zu liefernde Ware können wir nach unserer Wahl Vorauszahlungen oder Sicherstellungen verlangen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Im letzten Fall sind wir berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Das Recht zum Rücktritt steht uns auch dann noch zu, wenn wir zunächst Vorauszahlungen oder Sicherstellung verlangt haben und der Besteller innerhalb der von uns gesetzten Frist unserem Verlangen nicht nachgekommen ist.

7. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, von uns gelieferte Waren ohne Inanspruchnahme des Gerichts zurückzunehmen. Zu diesem Zweck hat der Besteller, den von uns beauftragten Personen jederzeit zu gestatten, seine Geschäfts- und Lagerräume zu betreten. Die zurückgekommenen Teile werden vom Besteller nach unserer Wahl zu den berechneten, oder zu dem am Tage der Rücksendung gültigen Preise gutgeschrieben, wobei der Gewinnausfall und für die bei der Lieferung und Rücknahme entstandenen Kosten in Abzug gebracht werden. Ein weiterer Abzug erfolgt, wenn die Ware nicht mehr neuwertig ist. In der Zurücknahme der Ware liegt ein Rücktritt vom Kaufvertrag nur dann vor, wenn wir dieses schriftlich erklären.

8. Sollten Maschinen aus unserem Mietbestand veräußert werden gilt, sofern nicht anders vereinbart, die Rechnungsstellung als Mietvorauszahlung.

VII. Gewährleistung

1. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die TM System GmbH & Co. KG nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
Im Fall der Mangelbeseitigung ist die TM System GmbH & Co. KG verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.   2. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist eine der TM System GmbH & Co. KG gesetzte angemessene Frist zur Nacherfüllung abgelaufen oder eine Fristsetzung entbehrlich, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Bei einem unerheblichen Mangel besteht kein Rücktrittsrecht. 3. Der Kunde kann jederzeit vor dem Kauf eine Besichtigung der Kaufsache vornehmen oder die Kaufsache durch Beauftragte bei der TM System GmbH & Co. KG untersuchen lassen. 4. Bei gebrauchten Kaufgegenständen, insbesondere Hebebühnen, Maschinen und Fahrzeugen, handelt es sich um gebrauchte Maschinen, die je nach Erhaltungszustand vor ihrer weiteren Verwendung instand gesetzt oder wieder aufgearbeitet werden müssen. a. Für gebrauchte Kaufgegenstände ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Die gebrauchten Kaufgegenstände werden übergeben, wie sie sind und die TM System GmbH & Co. KG übernimmt keine Gewährleistung, auch nicht für später auftretende Mängel.
Betriebsstunden bzw. Kilometerstände sind laut Tacho abgelesen oder nach Angaben des Voreigentümers. Für die Angaben der tatsächlichen Betriebsstunden bzw. Kilometerstände wird nicht gehaftet. b. UVV-Prüfung, TÜV
Die gebrauchten Maschinen und Fahrzeuge werden ohne UVV-Prüfung und/oder ohne TÜV verkauft, es sei denn die erfolgreiche UVV-Prüfung und/oder der TÜV wurden durch die TM System GmbH & Co. KG zugesichert. Insoweit ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Eine Zusage der Durchführung der UVV-Prüfung und/oder des TÜV vor Übergabe des Kaufgegenstandes stellt keine Garantie/Zusicherung der TM System GmbH & Co. KG für das positive Durchlaufen der UVV-Prüfung und/oder TÜV dar.
Eine solche Garantie/Zusicherung liegt auch nicht in der Übernahme der Kosten einer UVV-Prüfung oder des TÜV vor Übergabe.
Personen, die die UVV-Prüfung oder den TÜV vornehmen sind keine Erfüllungsgehilfen der TM System GmbH & Co. KG. c. Diese Ausschlüsse nach a. und b. gelten nicht für Schadenersatz- und Aufwendungsansprüche des Kunden bei
- Schäden aus Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und/oder
- bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz der TM System GmbH & Co. KG und/oder
- bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen kann) und/oder
- bei arglistiger Täuschung oder Garantie der TM System GmbH & Co. KG und/oder
- die TM System GmbH & Co. KG zwingend haftet. Bei nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Umfang der Haftung auf den Ersatz des Vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt. 5. Bei gebrauchten Kaufgegenständen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Übergabe, vorbehaltlich §§ 479, 438 I und III BGB. Schadenersatzansprüche nach 4. c. bleiben hiervon unberührt. 6. Der kaufmännische Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware und versteckte Mängel innerhalb von 7 Tagen ab Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Mängelanzeige ausreichend, wenn diese der TM System GmbH & Co. KG später zugeht.

VIII. Allgemeine Bestimmungen

1. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Holzheim.

2. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

3. Nebenabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen sind nicht zulässig und daher nichtig.

4. Holt der Käufer die Maschine / das Nutzfahrzeug nicht zum schriftlich vereinbarten Termin ab, bzw. spätestens jedoch nach Ablauf einer Frist von 5 Werktagen, so entfällt seine geleistete Anzahlung!

Die Maschine wird dann umgehend wieder zum anderweitigen Verkauf angeboten!

Stand: 19.04.2017

Kontakt

TM System GmbH & Co. KG

Am Schlarpfengrund 8

86684 Holzheim / Pessenburgheim

Tel: 08276 / 5188782
Fax: 08276 / 5896052

Email: info @ hubwelt.de

Mobil: 0151 / 25352549

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Montag - Donnerstag

8:00 - 12:30 und 13:30 - 17:00

Freitag

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